Grüne machen den Klimakompromiss. 8 Milliarden für die Umwelt. Aber bitte mit Diesel und Pendlerpauschale!
In einer atemberaubenden Wendung der Ereignisse wurde bewiesen, dass man auch mit einem grünen Herz und einem schwarzen Konto Kompromisse eingehen kann. Für satte 8 Milliarden Euro für den Klimaschutz akzeptieren sie Subventionen für Diesel und Pendlerpauschale. (100Mrd / 12 Jahre = 8Mrd). Super für das Klima? Na ja, zumindest super für diejenigen, die im Stau stehen und dabei ein gutes Gewissen haben wollen.
Neue Prinzipien
Doch das ist noch nicht alles! Die Grünen haben auch ihre Prinzipien in Sachen Schuldenbremse neu justiert. Statt diese für Bildung, Soziales oder Infrastruktur zu lockern, setzen sie sich nun dafür ein, dass die Bremse vor allem für Rüstungsausgaben gelockert wird. Denn wer braucht schon Schulen, Kitas oder Renten. Panzer sind doch viel schöner und nachhaltiger. Ines Schwerdtner von der Linken kann diesen Schachzug nur mit dem Kopf schütteln: „Die Grünen servieren Merz das Hauptgericht und hoffen, später vielleicht noch die Reste vom Tisch zu bekommen. Das ist nicht nur naiv, sondern auch gefährlich.“
Grüne vergeben Chance
Tatsächlich scheinen sie die historische Chance, die Schuldenbremse grundlegend zu reformieren, leichtfertig zu verspielen. Stattdessen setzen sie auf die Hoffnung, im nächsten Bundestag vielleicht doch noch etwas für Infrastruktur und Klima herauszuhandeln. Eine Strategie, die so mutig ist wie ein Fahrradfahrer, der sich auf die Autobahn traut.
Schwerdtner fordert hingegen eine vollumfängliche Reform der Schuldenbremse. Doch wer braucht schon gut ausgestattete Schulen oder funktionierende Krankenhäuser.
Fazit: Die Grünen haben bewiesen, dass man auch mit grüner Farbe graue Kompromisse schließen kann. Ob das der Umwelt hilft, bleibt fraglich. Aber hey. Immerhin gibt es jetzt 8 Milliarden fürs Klima. Und ein paar Panzer obendrauf. Was könnte schon schiefgehen?